Erfahrung von Deutschland wird gelernt
Das Institut für Fragen der Gesetzgebung und der parlamentarischen Forschungen beim Oliy Majlis führte zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein internationales Seminar zum Thema „Moderne Methoden der Entwicklung der Gesetzentwürfe“ durch.
Das Institut für Fragen der Gesetzgebung und der parlamentarischen Forschungen beim Oliy Majlis führte zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein internationales Seminar zum Thema „Moderne Methoden der Entwicklung der Gesetzentwürfe“ durch.
Am Seminar nahmen die Mitglieder der Gesetzgebung, Vertreter der Ministerien und Behörden, führende Experten und Spezialisten aus Deutschland, sowie die Mitarbeiter der Massenmedien teil.
Das Hauptziel des Seminars ist ein gründliches Lernen der Erfahrung von Deutschland im Bereich der Einfürung moderner Methoden und Mechanismen in den Gesetzgebungsprozess, die Entwicklung von Vorschlägen und Empfehlungen zur Nutzung seiner positiven Eigenschaften im Gesetzgebungsprozess in der Republik Usbekistan.
Jörg Pudelka, Direktor des Regionalprogramms "Hilfe für die Länder von Zentralasien im Rechtsbereich" der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), teilte die Erfahrungen von Deutschland bei der Annahme von Gesetzen mit direkter Handung, bei der etappenweisen Reduzierung der Praxis der Verabschiedung von Gesetzen von Behörden mit. Auch die deutsche Experte Franziska Brandt schätzt die in Usbekistan einsetzenden Arbeiten auf dem Gebiet der Gsetzgebung hoch, und äußerte sich zu den Perspektiven der Einführung der positiven Aspekten der Erfahrung von Deutschland auf diesem Gebiet in die Gesetzgebungspraxis von Usbekistan.
Zum Schluss des Seminars wurden auf der Grundlage der geäußerten Meinungen die Vorschläge und Empfehlungen zur weiteren Verbesserung des nationalen Gesetzgebungsverfahrens und zur Nutzung der führenden Erfahrung von Deutschland in diesem Bereich entwickelt.