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04.11.2019

Sitzung des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten in Taschkent

Sitzung des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten in Taschkent
Die achtzehnte Sitzung des Rates der Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist in Taschkent begonnen.

Die Sitzung begann im engen Kreis mit der Teilnahme des Premierministers der Republik Usbekistan, Abdulla Aripov, des Premierministers der Republik Kasachstan, Askar Mamin, des Premierministers des Staatsrates der Volksrepublik China, Li Keqiang, des Premierministers der Kirgisischen Republik, Muhammedkaliy Abylgaziev, des Premierministers der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, Premierminister der Republik Tadschikistan Kohir Rasulzoda, Verteidigungsminister der Republik Indien Rajnath Singh und nationaler Koordinator der SOZ des Außenministeriums der Islamischen Republik Pakistan Zahoor Ahmad. An den Gesprächen nahmen der Generalsekretär der SOZ, Vladimir Norov, und der Direktor des Exekutivkomitees der regionalen Anti-Terror-Struktur der SOZ, Jumakhon Giyosov, teil.

Während der Gespräche wurde insbesondere die Aufwärtsentwicklung der Tätigkeiten der SOZ hervorgehoben, deren wichtige Rechtsgrundlage die zwischen den Mitgliedstaaten unterzeichnete Charta der Organisationen und der langfristige Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit sind.

Bei Gipfeltreffen in Astana, Qingdao und Bischkek hat Präsident Shavkat Mirziyoyev zur Gewährleistung der Sicherheit und Zusammenarbeit in den handelswirtschaftlichen, wissenschaftlichen, kulturpolitischen und humanitären, Bildungsbereichen praktische Vorschläge unterbreitet.

Auf Initiative von Taschkent wurde ein Mechanismus für die Treffen von Leitern der Eisenbahnverwaltungen ausgearbeitet. Außerdem wurde in Usbekistan das SOZ-Zentrum für öffentliche Diplomatie, das erste unter den Mitgliedsländern der Organisation, und in Samarkand die Internationale Tourismusuniversität „Ipak Yuli“ (Seidenstraße) gegründet.

Auf Vorschlag Usbekistans wurden eine Gemeinsame Erklärung der Staatschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit an die Jugend und ein Aktionsprogramm zu dessen Umsetzung, „Fahrplan“ für die Zusammenarbeit der Forschungseinrichtungen der SOZ-Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2019-2020 und ein Entwicklungsprogramm für die interregionale Zusammenarbeit, eine Konzeption der Zusammenarbeit im Bereich Digitalisierung und IKT auch andere wichtige Dokumente verabschiedet.

An der Sitzung des Rates im erweiterten Kreis nahmen der Vorsitzende des SOZ-Geschäftsrats M. Scharschekeyev und der Vorsitzende des Rates der SOZ-Interbankassoziation, A.Omorkulov, die Vertreter der Beobachterländer - der Premierminister der Islamischen Republik Afghanistan, A. Abdulla, der Premierminister der Republik Belarus, Sergey Rumas, Erste Vizepräsident der Islamischen Republik Iran E. Jahangiri, stellvertretender Premierminister der Mongolei U. Enkhtuvshin, als Ehrengast - stellvertretender Vorsitzender des Ministerkabinetts, Außenminister von Turkmenistan Rashid Meredov, sowie die Vertreter internationaler Partnerorganisationen, stellvertretender Exekutivsekretär der Wirtschafts- und Sozialkommission für Asien und den Pazifik der Vereinten Nationen (UNESCAP), H. Ham, stellvertretender Vorsitzender der GUS-Exekutivausschusses, S. Ivanov, stellvertretender ASEAN-Generalsekretär, R. Tene, Exekutivdirektor der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen, H. Mirzozoda, Vorstandsvorsitzender der Eurasischen Wirtschaftskommission T. Sarkisyan, Regionalvertreter der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen für Europa und Zentralasien, W. Rakhmanin. 

Die Teilnehmer der Sitzung hörten dem SOZ-Generalsekretär, V. Norov über die Informationen über die Aufträge, die vor den Regierungsleitern der Mitgliedsländer der Organisation auf dem Bischkek-Gipfeltreffen erteilt waren, zu, und zwar über die Weiterentwicklung und den Ausbau einer allseitigen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Politik, Wirtschaft sowie die Vorsitzenden des Wirtschaftsrats und des Rates SOZ-Interbankassoziation über die Tätigkeit der Struktur.

Die Regierungschefs legten ein besonderes Augenmerk auf die Bedeutung praktischer Initiativen, die auf die Organisation von Geschäftskreisen der SOZ-Mitgliedstaaten für hochtechnologische und innovative Gemeinschaftsunternehmen, auf die Projekte in wichtigen Bereichen wie Maschinenbau, Leicht- und Lebensmittelindustrie, Digitalisierung, Energie, Landwirtschaft, Tourismus und Entwicklung der Ausstellungs- und Messewesen sowie multimodale Transport- und Logistikkomplexe gerichtet sind.

Die Regierungschefs betrachteten die Ausführung des Programms für multilaterale handelswirtschaftliche Zusammenarbeit der SOZ-Mitgliedstaaten und billigten das neue Programm sowie verabschiedeten den Haushalt der Organisation für 2020.

Bei der Veranstaltung wurden 14 Dokumente unterzeichnet. Als Ergebnisse der achtzehnten Sitzung des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten wurde ein Gemeinsames Kommunique unterzeichnet.

Die Regierungschefs schätzten hoch den hohen Organisationsgrad der Sitzung des Rates der Regierungschefs der SOZ-Mitgliedstaaten und dankten der usbekischen Seite für die herzliche Gastfreundschaft.

Die ordentliche Sitzung des Rates der Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im Jahr 2020 wird zum ersten Mal in der Republik Indien stattfinden.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass die SOZ im Jahr 2001 von den Staatschefs von China, Russland, Kasachstan, Tadschikistan, Kirgisistan und Usbekistan gegründet wurde. Im Jahre 2017 haben die Staatsoberhäupter der Organisation einen Beschluss über die Aufnahme in die Organisation Indiens und Pakistans unterzeichnet. Derzeit sind Afghanistan, Belarus, Iran und die Mongolei Beobachterländer, und die Partnerländer sind Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha, Nepal, die Türkei und Sri Lanka.

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Ulugbek Shonazarov, UzA