Pressemitteilung über die erste Tagung des Senats des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan

UzA, 01/26/10 23:30

Am 26. Januar 2010 hat in Taschkent die erste Tagung des Senats des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan stattgefunden. Die Tagung wurde vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimow geleitet.

Eröffnend die Tagung des Senats, hat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Usbekistans Mirza-Ulugbek Abdusalomov über die Ergebnisse der Bildung des neuen Senats informiert und den neuen Senatoren zu ihrer Wahl gratuliert.

Die Senatoren haben die Tagesordnung festgelegt und ein provisorisches Sekretariat der ersten Senatstagung und eine provisorische Arbeitsgruppe zur Kontrolle der Nutzung des elektronischen Kommunikationssystems gewählt.

Auf der Tagung hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimow eine Rede gehalten.

Der Präsident Usbekistans ist unter anderem auf einige während der Tätigkeit des Senates begangenen Fehler, auf bis heute außer Acht gelassenen Fragen und auf aktuelle Aufgaben des Senats eingegangen.

Ohne kritische Bewertung der Tätigkeit des Senates dürfte man seine Aufgaben zur Festigung des Friedens und der Stabilität im Lande, zur Gewährleistung der Produktivität der Reformen, kurz gesagt, die vom Leben diktierten Hauptrichtungen nicht bestimmen, hieß es in seiner Rede.

Gemäß Artikel 4 des Gesetzes der Republik Usbekistan „Über das Reglement des Senates des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan“ wurden vom Präsidenten der Republik Usbekistan die Kandidaten auf den Posten des Vorsitzenden des Senates des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan und seiner Stellvertreter vorgeschlagen.

Durch heimliche Abstimmung der Senatsmitglieder wurde Ilgizar Sobirov zum Vorsitzenden des Senates des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan gewählt. Zu den Stellvertretern des Vorsitzenden des Senates des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan wurden Mavjuda Radjabova und Musa Erniyazov gewählt.

Auf Vorschlag des Präsidierenden haben die Teilnehmer der Tagung die Ausschüsse des Senates des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan gebildet und die Vorsitzenden der Ausschüsse gewählt.

Damit hat der Senat des Oliy Mashlis der Republik Usbekistan seine erste Tagung beendet.

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